AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“:

English version

Anwendungsbereich

Für das Zustandekommen und den Inhalt der zwischen dem Betreiber Stefan Raab, Semmelstr. 6, 97070 Würzburg (im folgenden: „Betreiber“) und dem Kunden (im folgenden „Künstler“ bzw. „Endkunde“) über die App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ zu schließenden Verträge gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Etwaig abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Diese finden keine Anwendung, sofern dies nicht ausnahmsweise schriftlich vereinbart wird.

Vertragsgegenstand

Die App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ richtet sich zum einen an Künstler, welche eigens geschaffene Tattoo-Vorlagen hier wie auf einer Plattform zum Kauf durch Endkunden bereitstellen und anbieten können. Hierzu lädt der Künstler seine Tattoo-Vorlage auf die App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“. Wird die Tattoo-Vorlage von einem Kunden käuflich durch Download erworben, gebührt dem Künstler 20 % des Kaufpreises.
Zum anderen richtet sich die App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ an Endkunden, welche die durch die Künstler bereitgestellten und angebotenen Tatoo-Vorlagen als Software in Gestalt von Downloads käuflich erwerben können.

Zustandekommen des Vertrages mit dem Künstler:

Mit dem Hochladen einer Tattoo-Vorlage durch den Künstler auf die App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ kommt noch kein Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Künstler zustande. Das Hochladen einer Tattoo-Vorlage auf die App ist erst das Angebot des Künstlers zum Vertragsabschluss. Die Annahme des Angebots des Künstlers erfolgt durch Bestätigungs-E-Mail durch den Betreiber.
Wirksamkeitsvoraussetzung für das Zustandekommen des Vertrages mit dem Künstler ist, dass dieser sich mit seiner bei Pay-Pal registrierten E-Mail-Adresse anmeldet.
Die Adresse des Künstlers, seine Kontoverbindung und E-Mail-Adresse werden vom Betreiber nicht auf der App. „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ bekanntgegeben. Sofern der Künstler nicht unter seinem bürgerlichen Namen auf der App genannt werden will, kann er hierzu einen Nickname angeben.

Zustandekommen des Vertrages mit dem Kunden:

Mit der Veröffentlichung der einzelnen Tatoo-Vorlagen gibt die App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ noch kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Vielmehr gibt erst der Kunde mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Der Vertrag kommt mit Annahme des Antrages durch „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ zustande. Die Annahme des Angebotes erfolgt wahlweise in Gestalt einer Bestätigungs-E-Mail oder durch die Versendung bzw. Bereitstellung der vom Kunden gewählten Tattoo-Vorlage.

Das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrages mit „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ (Bestellvorgang) gestaltet sich wie folgt:

1. Der Kunde wählt ein Motiv, welches er erwerben möchte.

2. Der Kunde kauft Geldguthaben/Credits:
-Hierzu klickt er die Schaltfläche „Buy Credits“ an.
- Der Kunde kann nun wählen zwischen verschiedenen Guthaben, welche er erwerben möchte (von 5 Credits/$ 4,99 bis zu 40 Credits/$ 39,99).
- Der Kunde klickt die Schaltfläche „Buy“ des zu erwerbenden Guthabens seiner Wahl an.
- Der Kunde bestätigt den Kaufwunsch.

Die vom Kunden auf der App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ gekauften Guthaben/Credits sind ausschließlich auf demjenigen I-Pad gültig und verwendbar, auf welchem sie gekauft wurden. Diese Guthaben/Credits sind nicht auf andere Geräte/I-Pads übertragbar. Beim Löschen der App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ vom I-Pad oder bei Untauglichwerden dieses I-Pads gehen die gekauften Guthaben/Credits verloren.

Die vom Kunden auf der App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ gekauften Guthaben/Credits sind ausschließlich in Hinblick auf die App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ verwendbar. Diese Guthaben/Credits sind nicht verwendbar in Hinblick auf andere Apps.

3. Der Kunde wählt das zu erwerbende Motiv in den Warenkorb, indem er hierauf bezogen die Schaltfläche „Add to Cart“ anklickt.

4. Der Kunde betätigt die Schaltfläche „Buy and Download“. Hiermit gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit dem Betreiber ab, welches er nochmals bestätigen muss.

Unterliegt der Kunde während der Abgabe seines Angebots auf Abschluss eines Vertrages einem Irrtum oder unterläuft ihm hierbei ein Fehler, hat er die folgenden Möglichkeiten, seinen Irrtum oder Fehler zu korrigieren (Möglichkeiten der Fehlerkorrektur beim Bestellvorgang):

1. Der Kunde hat bei der Auswahl des Motivs ein anderes als das von ihm gewünschte angeklickt.

Korrekturmöglichkeit: Der Kunde klickt die Schaltfläche „Close“ an.

2. Der Kunde hat bei der Auswahl der zu erwerbenden Geldguthaben/Credits ein anderes Guthaben als das von ihm gewünschte angeklickt.

Korrekturmöglichkeit: Der Kunde unterlässt die Bestätigung des Kaufwunsches

3. Der Kunde hat fehlerhafterweise ein anderes als das von ihm gewünschte Motiv in den Warenkorb gelegt, indem er die Schaltfläche „Add to Cart“ angeklickt hat.

Korrekturmöglichkeit: Der Kunde betätigt die Schaltfläche „Edit“ rechts oben auf der Seite.
Das fehlerhafterweise in den Warenkorb gelegte Motiv wird darauf mit einem Minus-Zeichen („-„) versehen und kann nun durch Anklicken des Minus-Zeichens wieder aus dem Warenkorb entfernt werden.

4. Der Kunde hat irrtümlich oder sonst fehlerhaft zur Abgabe seines verbindlichen Angebots auf Abschluss eines Vertrages die Schaltfläche „Buy and Download“ angeklickt.

Korrekturmöglichkeit: Der Kunde verweigert die Bestätigung.

5. Der Kunde hat nach Betätigung der „Buy and Download“-Schaltfläche dies bestätigt.
Korrekturmöglichkeit: keine

Vergütung

Vom Kaufpreis einer Tattoo-Vorlage erhält Apple Inc. 40 %. Von dem sodann verbliebenen Kaufpreis (60 %) gebühren dem Betreiber vorab 20 % pauschal für Verwaltungsaufwand (insbesondere Kosten für Programmierer, Bankgebühren). Die danach verbleibenden 40 % werden zwischen dem Künstler und dem Betreiber hälftig geteilt.

Die Auszahlung des dem Künstler gebührenden Anteils am Kaufpreis erfolgt quartalsmäßig zum 05.Januar, 05.April, 05.Juli, 05.Oktober eines Jahres auf das vom Künstler zu benennende Konto.

Der Künstler ist für die ordnungsgemäße Versteuerung des an ihn ausgezahlten Anteils selbst und persönlich verantwortlich. Für die unterlassene oder nicht ordnungsgemäße Versteuerung des dem Künstler ausgezahlten Anteils ist der Betreiber nicht verantwortlich. Diesbezüglich ist jegliche Haftung des Betreibers ausgeschlossen.

Produktpreise

Bei den ausgewiesenen Preisen der dargestellten Tattoo-Vorlagen handelt es sich um Nettopreise.

Maßgeblich sind jeweils die Preise im Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden.

Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis ist mit Zustandekommen des Vertrages fällig und über PayPal-Verfahren zu leisten.

Lieferbedingungen, Nutzungs- und Verwendungsbefugnis

Die Tattoo-Vorlagen können vom nichtgewerblichen Kunden ausschließlich für private Zwecke und ausschließlich beschränkt auf den eigenen Gebrauch, insbesondere zum Zwecke der Motivfindung bzw. als Anregung für eigene Tattoo-Motive heruntergeladen werden, sobald der Kaufpreis an den Betreiber geleistet ist.
Darüber hinaus sind ausnahmsweise Kunden, welche ein professionelles Tattoo-Studio führen, nicht aber sonstige Kunden, im Rahmen des gewerblichen Anbringens von Tattoos bei eigenen Kunden zur uneingeschränkten Verwendung der Tattoo-Vorlagen berechtigt.
Jegliche über den ausschließlich privaten Zweck für den eigenen Gebrauch hinausgehende und/oder die erweiterte Nutzungs- und Verwendungsmöglichkeit durch professionelle Tattoo-Studios überschreitende Nutzung und Verwendung ist dem Kunden untersagt. Insbesondere untersagt ist jegliche gewerbliche Nutzung und Verwendung der Tattoo-Vorlagen, deren öffentliche, gewerbliche wie auch private, Verbreitung durch Kunden, welche nicht Inhaber eines professionellen Tattoo-Studios sind, oder durch Dritte, insbesondere auch auf Internetseiten oder in Gestalt von Logos. Die Möglichkeit der gewerblichen Nutzung der Tattoo-Vorlagen durch Kunden, welche ein professionelles Tattoo-Studio betreiben, beschränkt sich auf das Anbringen von Tattoos bei eigenen Kunden. Eine Werbung mit den Tattoo-Vorlagen von „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ im Internet ist auch diesem Kundenkreis untersagt.
Soweit der Kunde die heruntergeladenen Tattoo-Vorlagen für ausschließlich private Zwecke und ausschließlich zum eigenen Gebrauch verwendet, erklärt sich der Künstler als Urheber hiermit einverstanden. Das gleiche gilt in Hinblick auf die o.g. erweiterte Nutzungsmöglichkeit für Inhaber von professionellen Tattoo-Studios. Eine über den genannten zulässigen Gebrauch hinausgehende Nutzung der Tatoo-Vorlagen ist auch vom Künstler als Urheber ausdrücklich untersagt. Bei jeglicher Nutzung und Verwertung, welche über das o.g. vertraglich vereinbarte Maß hinausgeht, handelt es sich sowohl um eine vertragswidrige Nutzung als auch um eine Urheberrechtsverletzung.

Urheberrecht

Das Urheberrecht an einer in das App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ eingestellten Tattoo-Vorlage verbleibt beim Künstler.
Mit Einstellen einer Tattoo-Vorlage in das App erklärt der Künstler, ausschließlicher und uneingeschränkter Inhaber des Urheberrechts daran zu sein. Es ist ausdrücklich untersagt, Tattoo-Vorlagen unter Verletzung des Urheberrechts eines Dritten in die App einzustellen. Von etwaigen Urheberechtsverletzungen distanziert sich der Betreiber. Eine Haftung des Betreibers für etwaige Urheberrechtsverletzungen durch den Künstler ist ausgeschlossen. Mit Einstellen einer Tattoo-Vorlage in das App verpflichtet sich der Künstler, den Betreiber von etwaig bestehenden Ansprüchen Dritter wegen Urheberrechtsverletzung freizustellen.
Sofern dem Betreiber in Verbindung mit dem App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ eine Urheberrechtsverletzung durch einen Künstler bekannt wird, wird der Künstler unverzüglich von jeglicher weiteren Teilnahme ausgeschlossen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche gegen ihn behält sich der Betreiber ausdrücklich vor.
Mit dem Einstellen einer Tattoo-Vorlage auf dem App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ erklärt der Künstler sich einverstanden, dass der Kunde, welcher die Vorlage herunterlädt, diese zum ausschließlich privaten Gebrauch und für ausschließlich private, nichtgewerbliche Zwecke, insbesondere zum Zwecke der Motivfindung für am eigenen Körper zu stechende Tattoos zu nutzen. Dabei erklärt sich der Künstler auch damit einverstanden, dass die von ihm eingestellten Vorlagen originalgetreu und im Verhältnis 1:1 in Gestalt eines Tattoo am eigenen Körper des Kunden wiedergegeben werden. Der Künstler erklärt sich auch damit einverstanden, dass Kunden, welche professionelle Tattoo-Studios betreiben, die von ihm auf dem App eingestellten Tattoo-Vorlagen im Rahmen ihres Gewerbebetriebes zum gewerblichen Anbringen von Tattoos bei eigenen Kunden nutzen und verwenden.
Jeglichen Kunden ist es untersagt, eine Tattoo-Vorlage des vorliegenden App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ unter Verletzung des Urheberrechts des Künstlers zu nutzen oder zu verwerten.
Auch von derartigen Urheberrechtsverletzungen distanziert sich der Betreiber ausdrücklich. Gegenüber dem hierdurch in seinem Urheberrecht verletzten Künstler ist jegliche Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Hiermit erklärt sich der Künstler ausdrücklich einverstanden. Mit dem Herunterladen einer Tattoo-Vorlage erklärt der Kunde, den Betreiber von etwaig bestehenden Ansprüchen des in seinem Urheberrecht verletzten Künstlers freizustellen.
Mit dem Herunterladen einer Tatto-Vorlage aus dem App erklärt der Kunde, welcher nicht Inhaber eines professionellen Tattoo-Studios ist, diese ausschließlich zum privaten Gebrauch und für ausschließlich eigene Zwecke zu nutzen, diese weder öffentlich noch in sonstiger Weise, und zwar weder privat noch gewerblich zu verbreiten oder sonst über die zulässige Verwendung hinaus zu nutzen. Mit dem Herunterladen einer Tattoo-Vorlage aus dem App erklärt der Kunde, welcher Inhaber eines professionellen Tattoo-Studios ist, diese ausschließlich im Rahmen seines Gewerbebetriebs zur Anbringung von Tattoos bei eigenen Kunden oder in dem für Kunden, welche nicht Inhaber eines professionellen Tattoo-Studios sind, zulässigen Rahmen zu verwenden.
Mit dem Herunterladen einer Tattoo-Vorlage aus dem App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ erklärt jeglicher Kunde insbesondere, die Vorlage nicht auf Internetseiten oder in Gestalt von Logos zu nutzen. Mit dem Herunterladen einer Tattoo-Vorlage aus dem App erklärt jeglicher Kunde, das Urheberrecht des Künstlers uneingeschränkt zu achten.
Sofern dem Betreiber in Verbindung mit dem vorliegenden App eine Urheberrechtsverletzung durch einen Kunden bekannt wird, wird der Kunde unverzüglich von jeglicher weiteren Teilnahme ausgeschlossen.

Inhalt der Tattoo-Vorlagen

Die in das App einzustellenden Tattoo-Vorlagen dürfen keinen rassistischen, pornographischen, beleidigenden, gewaltverherrlichenden, gegen die guten Sitten oder gegen die Gesetze, insbesondere gegen das Strafgesetz, verstoßenden Inhalt haben. Vorlagen mit entsprechenden Inhalten werden vom Betreiber nicht zugelassen. Entsprechende Vorlagen werden bei Bekanntwerden umgehend gelöscht. Bei wiederholtem Verstoß gegen die inhaltlichen Anforderungen kann der Betreiber den Account des jeweiligen Künstlers ohne Angabe weiterer Gründe löschen und ihm die weitere Teilnahme untersagen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche gegen den Künstler bleibt ausdrücklich vorbehalten. Der Künstler erklärt mit Einstellen seiner Tattoo-Vorlage auf die App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“, den Betreiber von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen unzulässigen Inhalts der Tattoo-Vorlage freizustellen. Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von Tattoo-Vorlagen mit rassistischem, pornographischem, beleidigendem, gewaltverherrlichendem, gegen die guten Sitten und gegen die Gesetze, insbesondere gegen das Strafgesetz, verstoßendem Inhalt.

Qualitätsprüfung

Mit dem Einstellen einer Tattoo-Vorlage in das App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ erklärt sich der Künstler bereit, dass der Betreiber stichprobenartig Prüfungen der Vorlagen zur Qualitätssicherung vornimmt. Zu diesem Zweck darf der Betreiber jederzeit unentgeltlich und ohne vorherige Anmeldung Zugriff auf die vom Künstler eingestellten Tattoo-Vorlagen nehmen.
Haftung
Der Betreiber haftet im Falle von Schadensersatzansprüchen, welche auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auch von dessen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Betreiber haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen im Falle schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bereits bei Fahrlässigkeit. Unbeschränkt ist die Haftung des Betreibers nach dem Produkthaftungsgesetz.
Im Übrigen ist die Haftung des Betreibers, soweit dies gesetzlich zulässig ist, ausgeschlossen.
Insbesondere haftet der Betreiber nicht für den etwaigen Verdienstausfall eines Künstlers bei Schäden des Systems, bei Wartungsarbeiten daran oder im Falle der Löschung der Applikation.
Treten zwischen der Abgabe des verbindlichen Angebots des Kunden auf Vertragsabschluss (Betätigung der Schaltfläche „Buy and Download“ und nachfolgender Bestätigung) und dem Herunterladen des gekauften Motivs technische Störungen (insbesondere Unterbrechung der Internetverbindung oder nicht leistungsfähiger Akku auf Seiten des Kunden) auf, ist der Betreiber von jeglicher Haftung frei, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Sämtliche Probleme mit mangelhaftem oder fehlendem, insbesondere unterbrochenem, Internetzugang sowie mangelhafter oder abbrechender Akkuleistung auf Seiten des Kunden gehen ausschließlich zu dessen Lasten.

Gewährleistung

Für die Funktionsfähigkeit der technischen Einrichtungen und Software, die von Dritten zur Verfügung gestellt wurde oder die durch das Verhalten Dritter in ihrer Funktionsfähigkeit beeinträchtigt wurden, übernimmt der Betreiber keine Gewährleistung.
Der Betreiber ist bemüht, den Zugang zur App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ stets zur Verfügung zu halten. Sollte dies aber infolge höherer Gewalt oder aufgrund von Leistungsstörungen im Internet oder infolge eines Arbeitskampfes nicht gelingen, hat der Kunde keinen Anspruch auf Leistung oder Minderung oder Schadensersatz. Solche Ansprüche sind auch ausgeschlossen bei einer Löschung der App „Under The Bridge. Tattoo Flash Archive“ durch den Betreiber.
Vorbehalt der Weiterveräußerung der Applikation und Löschung durch den Betreiber
Der Betreiber behält sich vor, die Applikation an Dritte zu veräußern. In diesem Falle kann es sein, dass der neue Betreiber eigene, von den vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungbedingungen, abweichende Bedingungen erstellt. Hiervon hat der Kunde Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden.
Der Betreiber hält sich auch vor, die Applikation jederzeit zu löschen und das System damit zu beenden.
Accountlöschung
Künstler und Kunden können ihren Account durch den Betreiber gänzlich gegen eine Bearbeitungsgebühr von 30,00 € löschen lassen. Beantragt der Künstler oder Kunde die Löschung seines Accounts, hat dies durch den Betreiber innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der Bearbeitungsgebühr von 30,00 € auf dem Konto des Betreibers zu erfolgen. Die Zahlung der Bearbeitungsgebühr erfolgt über das PayPal-Verfahren. Bis zur vollständigen Löschung des Accounts des Künstlers erhält dieser seinen Anspruch auf den vereinbarten Anteil an etwaig weiteren Verkaufserlösen. Die Endabrechnung erfolgt zum auf die Accountlöschung nächstliegenden Quartal.

Datenschutz

Die für die Abwicklung der Bestellung notwendigen persönlichen Daten der Künstler und der Kunden werden von dem Betreiber unter Achtung der Regelungen des Bundesdatenschutzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) auf Datenträgern erhoben, gespeichert und verarbeitet. Der Künstler und der Kunde willigt hierin ein. Diese für die Abwicklung der Bestellung notwendigen persönlichen Daten des Künstlers und des Kunden werden ausschließlich in dem für die Vertragsabwicklung und ggf. für dessen Rückabwicklung erforderlichen Umfang an Dritte weitergegeben.

Über den zur Vertragsabwicklung erforderlichen Umfang hinaus werden die Daten des Künstlers und des Kunden nicht an Dritte weitergeleitet, es sei denn, hierzu bestünde eine Verpflichtung kraft Gesetzes oder ggf. nach vorheriger Zustimmung des Künstlers und des Kunden.

Die personenbezogenen Daten des Künstlers und des Kunden werden nur solange gespeichert, solange der Zweck ihrer Übermittlung dies erfordert. Alleine in Hinblick auf steuerrechtliche und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen kann die Dauer der Speicherung den Zeitraum von bis zu zehn Jahren erreichen.

Soweit hiervon nicht Fragen der Abrechnung oder der Buchhaltung bzw. steuerrechtliche oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen betroffen sind, können der Künstler und der Kunde in Hinblick auf die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung übermittelter personenbezogener Daten jederzeit den Widerruf erklären und diese löschen, sperren oder berichtigen lassen. Über die in Bezug auf ihn gespeicherten personenbezogenen Daten können der Künstler und der Kunde unentgeltlich Auskunft verlangen.

Kein Widerrufsrecht

Der Betreiber liefert dem Kunden Tattoo-Vorlagen als Software in Gestalt von Downloads. Da es sich hierbei um eine Lieferung handelt, welche auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist, besteht nach § 312d IV Nr. 1 BGB vorliegend kein Widerrufsrecht.
Geltendes Recht und Gerichtsstand
Vorliegend ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Die Geltung des UN-Kaufrechtes ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder mit ihm in Zusammenhang stehen, ist Würzburg.